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Dr Janez Drnov¹ek: Milosevic' muster

DIE WELT 27.03.2000


Immer wenn ein Politiker von einem Großserbien oder Großdeutschland oder Großalbanien zu reden beginnt, führt das ganz sicher zu einem Krieg. Die vom Milosevic-Regime verwendeten poltischen Muster gleichen denjenigen, die zu vielen europäischen Kriegen führten. Milosevic hat seine Karriere nicht als Befürworter der Demokratie aufgebaut. Er profilierte sich als Beschützer der Kosovo-Serben gegen die "albanische Gefahr". Er behauptete, die Serben verdienten mehr Macht als unter Tito, und er wollte das politische und ethnische Gleichgewicht im früheren Jugoslawien ändern.

1988 gelang es ihm durch große Medienschlachten und einschüchternde öffentliche, Versammlungen, in Montenegro, in der Woiwodina und im Kosovo Marionettenregime einzusetzen. Die Albaner protestierten, die Polizei schritt ein, es gab viele Tote, und das jugoslawische Bundespräsidium verhängte das Kriegsrecht. Zu diesem Zeitpunkt wurde das slowenische Mitglied des neuen jugoslawischen Bundespräsidiums erstmals frei gewählt. Dieses Mitglied sollte turnusmäßig zugleich auch für ein Jahr den Vorsitz übernehmen. Zur Überraschung der politischen Führung wurde ein unabhängiger Quereinsteiger gewählt: ich.

Zwischen dem 15. Mai 1989 und 15. Mai 1990 versuchte ich als Vorsitzender, Spannungen abzubauen. Es gelang mr, mehrere hundert albanische politische Gefangene auf freien Fuß zu setzen und das Kriegsrecht abzuschaffen. Ich versuchte, den Serben zu imponieren, setzte mich für Toleranz ein und bemühte mich, im Präsidium nicht nur Slowene zu sein sondern Verbesserungen für alle zu schaffen. Europas Führern präsentierte ich die Absicht, dem Europarat und später der Gemeinschaft beizutreten. Ich sagte ihnen immer wieder: Es geht um den Wettkampf zwischen einem wilden Nationalismus und einem rationalen, toleranten, demokratischen Konzept. Für einen kurzen Augenblick sah es aus, als könnte ich Erfolg haben.Aber es war nur die Ruhe vor dem Sturm. Meine Bemühungen, Albaner und Serben an den Verhandlungstisch zu bringen, waren vergeblich. Die Serben lehnten jeden Dialog ab nicht nur während der Präsidiumssitzungen. Bei vielen Fragen konnte Milosevic ein durchaus angenehmer Gesprächsparter sein; wenn aber das Kosovo angesprochen wurde, zeigte er sich unnachgiebig..

Als mein Vorsitz am 15. Mai 1990 endete, folgte turnusgemäß das serbische Päsidiumsmitglied Jovic. Die Kosovo-Versammlung wurde aufgelöst, die Repression fortgesetzt. Die Albaner antworteten mit der Ausrufung einer Republik. Seitdem gab es keine Versuche um eine demokratische Lösung mehr. Die Albaner praktizierten passiven Widerstand, sie warteten auf den Zusammenbruch des Regimes von Milosevic. Die Serben aber optierten fur Gewalt - zu einem Zeitpunkt, als es schien, mit Gewalt sei mehr zu erzielen als mit Verhandlungen. Sie wollten die Kontrolle des Bundesstaats; wenn nicht, würde man Slowenien und einen Teil Kroatiens gehen lassen, aber Großserbien verwirklichen.

Ich habe immer ein frühes militärisches Eingreifen der internationalen Gemeinschaft in Bosnien befürwortet. Erst 1995 beschlossen die Amerikaner die serbischen Stellungen zu bomdardieren. Zusammen mit dem verstärkten Druck der kroatischen Armee gelang es, den Krieg zu beenden. Es folgte das Dayton-Abkommen, das den Frieden und eine relative Ordnung im geschwächten Bosnien-Herzegowina wiederherstellte. Im Kosovo hat die Nato sich für eine Intervention entschieden.

Doch Milosevic ist nach wie vor an der Macht. Montenegro, die andere Republik des neuen jugoslawischen Bundesstaats, strebt zur Demokratie. Wenn Montenegro seine Unabhängigkeit proklamierte, könnte Milosevic Gewalt anwenden; das führte zu einem neuen Krieg. Um konsistent zu bleiben, sollte die internationale Gemeinschaft wieder handeln. Das internationale Protektorat könnte sich dann von Bosnien über das Kosovo bis Montenegro erstrecken.

Milosevic wollte Großserbien. Heute hat Serbien einen historischen Tiefpunkt erreicht: zerstört, isoliert, ohne Perspektive für die Generationen von heute. Teilgebiete von Kroatien, Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo gingen für die Serben verloren. Montenegro ist im Begriff, sich zu verabschieden.

Slowenien jedoch ist heute ein wohlhabendes Land. Wir haben eine stabile Demokratie, Slowenien ist Mitglied der WTO, des Europarates, der Cefta und Beitrittskandidat der ersten Runde für die Mitgliedschaft in der EU und der Nato. Es geht nicht darum, dass Slowenen bessere Menschen als die Serben wären. Nein, die Serben sind vortreffliche Menschen. Leider werden sie jedoch von unverantwortlichen Politikern geführt. Solche Politik hat in den modernen Sicherheitsstrukturen und demokratischen Systemen Europas und der zivilisierten Welt keinen Platz mehr. Letztendlich haben die Serben dafür bezahlt.
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